Stand: 20.02.2008

1    Allgemeines
1.1    Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Kunden und der Fa. iosoft-websolutions , Inh. Beatrice Amberg (im Folgenden kurz „iosoft-websolutions“). Nähere Angaben zu iosoft-websolutions finden Sie im Impressum.
1.2    Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn iosoft-websolutions ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen der iosoft-websolutions gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

2    Vertragsschluss
2.1    Alle Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. 
2.2    Bei der Darstellung oder Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen auf den Internetseiten der iosoft-websolutions handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung an den Kunden. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, sendet iosoft-websolutions in der Regel eine Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nicht anders angegeben, keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass wir die Bestellung erhalten haben. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn iosoft-websolutions den Vertragsschluss bestätigt oder das bestellte Produkt versendet bzw. die Dienstleistung erbringt.
2.3    iosoft-websolutions ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

3    Vertragsgegenstand der Hosting-Dienste
3.1    Gegenstand der Hosting-Dienste ist die Bereitstellung von Computer-Speicherplatz für die Speicherung von Programmen und Daten zum dauerhaften und weltweiten Abruf aus dem Internet. Bereitgestellt werden weiterhin Bandbreite zur Datenübermittlung, Rechenzeit sowie Email-Postfächer.
3.2    Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung je nach vom Kunden gewählten Vertragstyp. 
3.3    Technische Supportleistungen sind nicht im Leistungsumfang enthalten. Diese werden auf Wunsch gegen gesonderte Vereinbarung erbracht und nach der dann jeweils gültigen Preisliste der iosoft-websolutions vergütet.

4    Vertragsgegenstand bei der Vermittlung von Domains
4.1    Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses Domainnamen sind, wird iosoft-websolutions im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen zur Domain-Vergabe berechtigten Organisation lediglich als Vermittler tätig. iosoft-websolutions hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beantragten Domains zugeteilt werden bzw. zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind.
4.2    Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm beantragte Domains keine Rechte Dritter verletzen. Er verpflichtet sich weiterhin, die jeweils anwendbaren Richtlinien der zur Domain-Vergabe berechtigten Organisation (für .de-Domain etwa die „DENIC e.G.“) einzuhalten. Auf Wunsch wird iosoft-websolutions dem Kunden Informationen zu den anwendbaren Richtlinien bereitstellen.
4.3    iosoft-websolutions ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben.
4.4    Hinsichtlich der Domains gelten die Bestimmungen über Inhalte und Freistellung in Punkt 8 entsprechend.
4.5    Im Falle der Vermittlung von Domains werden die dafür erforderlichen Daten an die an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt. Dem Kunden ist bekannt, dass die im üblichen Umfang zur Identifizierung des Domaininhabers erforderlichen Daten wie beispielsweise Name, Adresse und ggf. die Telefonnummer bei den Vergabestellen zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten „Who is“-Abfrage im Internet für ihn selbst und für Dritte jederzeit einsehbar sind. Die diesbezüglichen Einzelheiten ergeben sich aus den Regelungen und Richtlinien der zur Domain-Vergabe berechtigten Organisation.

5    Hosting von Inhalten, Erreichbarkeit
5.1    iosoft-websolutions gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Systeme von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von iosoft-websolutions liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), nicht zu erreichen sind. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann iosoft-websolutions den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.
5.2    Keinen Eingang in die Berechnung der Erreichbarkeit finden Zeiten, in denen Wartungsarbeiten oder Software-Updates durchgeführt werden. Ausfallzeiten durch Wartung und Updates wird iosoft-websolutions dem Kunden drei Tage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitteilen. 

6    Vertragsgegenstand beim Verkauf von Produkten
6.1    Soweit nicht anders vereinbart wird dem Kunden beim Kauf von Produkten an diesen ein einfaches, auf die vertraglichen Zwecke beschränktes Nutzungsrecht zur Nutzung der Produkte auf Dauer eingeräumt.
6.2    Die Einräumung der Nutzungsrechte ist aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung. 
6.3    Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation der iosoft-websolutions oder sonstiger Rechtinhaber dienende Hinweise dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Gleiches gilt für eine Unterdrückung der Bildschirmanzeige entsprechender Hinweise.
6.4    Zu einer Veränderung der Codeform von Softwareprodukten, insbesondere zur Dekompilierung von im Objektcode gelieferter Software, ist der Kunde nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt.

7    Pflichten des Kunden
7.1    Störungen bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen wird der Kunde der iosoft-websolutions unverzüglich anzeigen. 
7.2    Soweit derer Kunde Zugangsdaten (Nutzerkennung und Passwort) erhalt ist er verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für Schäden, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugangsdaten resultieren. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind, hat er iosoft-websolutions hiervon unverzüglich zu informieren.
7.3    Der Kunde hat in seine E-Mail-Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier (4) Wochen abzurufen. iosoft-websolutions behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die jeweiligen vertraglich vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. 
7.4    Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers oder Vorliegen gesetzlicher Gestattungen keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“).
7.5    Der Kunde ist verpflichtet, seine Inhalte und Webseiten so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers (z.B. durch CGI-Skripte, die eine unangemessen hohe Rechenleistung erfordern oder unangemessen viel Arbeitsspeicher beanspruchen) vermieden wird.

8    Veröffentlichte Inhalte, Gesetzliche Pflichten
8.1    Der Kunde ist verpflichtet, hinsichtlich der auf Systemen der iosoft-websolutions (etwa beim Hosting) gespeicherten Inhalte alle anwendbaren Rechtsvorschriften einzuhalten. 
8.2    Der Kunde darf nur solche Inhalte (etwa Programme, Texte, Bilder, Tonaufzeichnungen, Videos, sonstige Multimedia-Inhalte) und Äußerungen in den bereitgestellten Speicherplatz einstellen, für die er die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte. Inhalte dürfen keinen belästigenden, verleumderischen, beleidigenden oder bedrohenden Inhalt haben oder rechtswidrig sein. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen, obszönen, herabsetzenden, rassistischen oder sittenwidrigen Inhalte einzustellen.
8.3    iosoft-websolutions ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass gegen die vorstehenden Punkte verstoßen wurde. 
8.4    Der Kunde wird auf die bestehenden gesetzlichen Kennzeichnungspflichten beim Betrieb von Telemedien hingewiesen.
8.5    iosoft-websolutions ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden präventiv zu überprüfen.

9    Haftung
9.1    Die Haftung von iosoft-websolutions für sämtliche sich aus und im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung dieses Vertrags ergebenden Rechte und Ansprüche ist unabhängig vom tatsächlichen oder rechtlichen Grund wie folgt begrenzt:
9.2    Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von iosoft-websolutions auf die typischen Schäden begrenzt, welche für iosoft-websolutions bei Vertragsschluss vorhersehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder leitenden Angestellten der iosoft-websolutions.
9.3    Bei leichter Fahrlässigkeit haftet iosoft-websolutions nur, soweit die Schäden durch eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden, wobei diese Haftung auf die typischen Schäden begrenzt ist, die für iosoft-websolutions bei Vertragsschluss vorhersehbar waren. 
9.4    Eine Haftung der iosoft-websolutions für einen Verlust von Daten setzt zudem voraus, dass der Kunde mit der gebotenen Häufigkeit und Sorgfalt, jedoch mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchgeführt hat und diese gesicherten Daten zur Wiederherstellung der Daten genutzt werden können. Die Haftung der iosoft-websolutions ist stets auf die Höhe des Aufwandes zur Wiederherstellung der nichtverfügbaren Daten aus einer ordnungsgemäßen, insbesondere maschinenlesbaren Datensicherung beschränkt.
9.5    Ein Mitverschulden des Kunden ist stets anzurechnen.
9.6    Bei Vorsatz, Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet iosoft-websolutions nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten dann nicht. 
9.7    Für Aufwendungsersatzansprüche und sonstige Haftungsansprüche der iosoft-websolutions gelten die Regelungen dieser Ziffern 9. entsprechend.

10    Preise, Zahlungsweise
10.1    Bei Dauerschuldverhältnissen (insbesondere Hosting) ist iosoft-websolutions ist berechtigt, die Vergütung für die angebotenen Leistungen einmal jährlich mit Ankündigungsfrist von mindestens zwei (2) Monaten im Rahmen des Anstiegs der Lohn- und Beschaffungskosten (für Bandbreite, Speicherplatz sowie Pflegedienstleistungen) zu erhöhen, jedoch in keinem Fall um mehr als 5%. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde  der Anpassung der Vergütung nicht innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird iosoft-websolutions den Kunden in der Änderungsmitteilung hinweisen.
10.2    iosoft-websolutions ist berechtigt, im Verzugsfall betreffend ihrer Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, insbesondere die Erreichbarkeit gehosteter Inhalte auszusetzen.

11    Laufzeit und Kündigung
11.1    Vertragliche Laufzeiten ergeben sich in der Regel aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum gewählten Produkt / der gewählten Leistung. Sind keine Laufzeigen angegeben gilt: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist mit einer Frist von jeweils sechs (6) Wochen zum Monatsende kündbar.
11.2    Nach dem Ende der Mindestlaufzeit verlängern sich Verträge jeweils um einen weiteren Zeitraum, der in seiner Länge der Mindestmietzeit entspricht, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von sechs (6) Wochen zum Ende der Mindestmietzeit bzw. des Verlängerungszeitraumes gekündigt wird.
11.3    Soweit der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit laufen, Vergütungen für bestimmte Zeiträume (etwa quartalsweise oder halbjährlich) im Voraus entrichtet, ist der Vertrag abweichend von vorstehender Regelung jeweils mit Frist von sechs (6) Wochen zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes kündbar.
11.4    Das Recht zur Kündigung des Vertrages wegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
11.5    Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei Telefax die Form wahrt.

12    Datenschutz, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
12.1    Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
12.2    iosoft-websolutions ist zur Einschaltung von Subunternehmern und zur Übertragung einzelner Pflichten aus diesem Vertrag oder des Gesamtvertrages auf Dritte berechtigt. Im Fall der Übertragung des gesamten Vertrages steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
12.3    Änderungen dieser AGB werden Hosting-Kunden per Email mitgeteilt. Sie werden Vertragsinhalt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines (1) Monats widerspricht.
12.4    Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.5    Soweit Kunden Unternehmer sind gilt: Erfüllungsort für alle Leistungen ist Hamburg, als ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit vorliegendem Vertrag wird Hamburg vereinbart. iosoft-websolutions ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
12.6    Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.